#Meinungsmacher – 1. Jahr Schwarz-Gelb am Beispiel Bildung

Der Rotonda Business Club ist bekannt für spannende Gespräche und interessante Kontakte. Aber an dem heutigen Abend war richtig Pfeffer drin.
Was als scheinbar friedlicher Gleichmarsch in Richtig bessere Bildung und “weltbeste Bildung für Schülerinnen und Schüler” laut Ministerin Yvonne Gebauer (FDP) aussah, wurde mehr und mehr zu einem politischen Schlagabtausch. Die Wunden der landespolitischen Auseinandersetzungen und Veränderungen der letzten Jahre sind offensichtlich noch nicht verheilt.
Aber wie sagte Jochen Ott, Vorsitzender der Kölner SPD und Landtagsabgeordneter so schön „Demokratie ist ein Streit um Ideen” und dieser darf ach durchaus hart und sachlich geführt werden. Das haben sich Ott und Ministerin Gebauer auch nicht nehmen lassen.
Josefine Paul vom Bündnis 90 Die Grünen setze dabei immer wieder Impulse mit Aussagen wie „Kitas müssen wir helfen den Beruf des Erziehers attraktiver zu machen. Eine Kampagne beseitigt noch keine Mängel. Wann passiert was?“
Egal welches inhaltliche Thema angegangen wurde, das Problem schien allen klar und die Lösung doch so weit weg. Jochen Ott sieht folgende Lösung als die einzig richtige „Wir brauchen einen neuen Deal zwischen Land und Kommunen. Es brauchte eine Neuaufstellung der Zuständigkeit. Ohne eine klare Neuordnung wird die Unzufriedenheit steigen.“ Denn scheinbar ist viel zu häufig nicht klar, wer welche Budgets für welche Zweck nun einsetzen darf. Das hemmt und führt zu Verzögerungen.
Ott und Gebauer sind sich persönlich grün. Bildungspolitisch ist es eine Beziehung mit Spannungen.
Zudem fühlt sich laut Jochen Ott die SPD politisch übergangen, dass in einer Nacht und Nebel Aktion Schwarz/Gelb einen Antrag ohne die SPD durchdrücken wollte. „Das gehört sich nicht“. Da waren sich Ott (SPD) und Josefine Paul von den Grünen einig.
Die Fakten liegen auf dem Tisch. An dem Abend wurden diese nur zu deutlich. Wer packt es jetzt an?
Wir bedanken uns für die spannende Diskussion mit offenem Ausgang und freuen uns auf die nächsten 360 Tage Bildungspolitik mit Hochspannung.